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Mitteldeutscher Omnibustag - die Gemeinschaftliche Jahresatgung der Omnibusverbände in Sachsen,. Sachsen-Anhalt und Thüringen.
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Pressemitteilung, Freitag, 23. Juni 2017

Investitionsförderung im ÖPNV bedarfsgerecht und fair ausbauen.
Bei ÖPNV–Investitionen viel mehr Bedarf im ländlichen Raum

Der Verband der Omnibusunternehmen in Thüringen fordert den massiven Ausbau der Omnibus-Investitionsförderung, um dem Aussterben der ländlichen Räume entgegenzuwirken und die Attraktivität des ÖPNV insgesamt zu steigern. Die bisherige Festpreis-Förderung sollte umgewandelt werden in eine prozentuale Förderung analog der bestehenden Regelung für Straßenbahnen.

Das statistische Durchschnittsalter von Omnibussen in Deutschland beträgt 8,7 Jahre, das Durchschnittsalter der Busse in Thüringen per 1.1.2017 ist 8,5 Jahre. In diese Statistik fließen alle Omnibusse ein, auch die Reise- und Fernlinienbusse. Das Durchschnittsalter der Busflotte in Deutschland war zuletzt aufgrund der zahlreichen Neuzulassungen für Fernlinienbusverkehre gesunken.
Für den ÖPNV in Thüringen werden ca. 2.000 Linienbusse mit mehr als neun Plätzen eingesetzt. Hinzu kommen statistisch nicht erfasste Kleinbusse.

Die notwendige regelmäßige Erneuerung der Fahrzeugflotte ist in den Nahverkehrsplänen der Städte und Landkreise festgelegt. In der Regel werden ein Durchschnittsalter der Fahrzeugflotte von 6 bis 10 Jahren und ein maximales Höchstalter der Fahrzeuge von acht bis 15 Jahren vorgeschrieben. Dabei gelten die niedrigeren Werte für den Stadtverkehr und die höheren für den Regionalverkehr.
Dies bedeutet, dass in Thüringen jährlich zwischen 150 und 180 Omnibusse für den öffentlichen Personenverkehr neu beschafft werden müssen.

Bei einem mittleren Beschaffungspreis von 220.000 Euro pro Fahrzeug und einer Förderquote von 70 Prozent ergäbe sich ein Bedarf von 23,1 bis 27,7 Millionen Euro jährlich für die Förderung der Busbeschaffung in Thüringen. Bei dieser Berechnung wurde die aktuell gültige Förderquote für die Förderung der Straßenbahnbeschaffung (Förderung anteilig 70% der Beschaffungskosten) angenommen.
Würde statt Dieselfahrzeugen nur elektrisch betriebene Omnibusse beschafft, dann müsste nach vorsichtigen Schätzungen die dreifache Fördermittelmenge für Omnibusse zur Verfügung gestellt werden. Bei Einhaltung der Klimaschutzziele wäre dies in wenigen Jahren notwendig.
Die derzeitige Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen sieht für Omnibusse allerdings eine Festpreisförderung von 70.000 Euro für einen Standardlinienbus ab 11 Metern Länge vor. Damit entsteht eine Förderquote von ca. 30% für Omnibusse. Die Richtlinie läuft Ende des Jahres 2017 aus.

Bei einer Gesamt-Fördersumme von rund 4 Millionen Euro konnten in der letzten Zeit etwa 40 Omnibusse gefördert werden. Vor wenigen Jahren waren diese Werte wesentlich höher. Während die Förderquote für Straßenbahnen defacto 70% beträgt, schätzt der MDO die tatsächliche langjährig gemittelte Förderquote für Linienbusse unter 10%.

Der ÖPNV in Thüringen sollte ganzheitlich betrachtet und nach gleichen Maßstäben finanziert werden. Während in den Städten in der Regel alle Wege mit dem ÖPNV an allen Tagen in der Woche in maximal 20 Minuten zu erledigen sind, werden viele Gebiete in der Region gar nicht oder kaum durch den ÖPNV erschlossen. Kontinuität ist meist nur in den Schultagen vorhanden. Eine flächendeckende Erschließung der Region zu Abend- oder Nachtzeiten fehlt meistens. Der ÖPNV in den Regionen hat daher enormen Nachholebedarf. Zuletzt wurde eine gesonderte Förderung landesbedeutsamer Linien eingeführt, was die Branche sehr begrüßt hat.

Die Busförderung ist eine der wesentlichen Säulen zur Finanzierung des ÖPNV. Zudem kann über die Fördermittel die Barrierefreiheit des ÖPNV beeinflusst werden. Ab 2022 muss der ÖPNV barrierefrei sein.

Eine VCD-Studie (pdf, 423 KB) ergab, dass die Kommunen weniger Geld für die Subventionierung von Bussen und Bahnen als für den Autoverkehr aufbringen müssen. Während sich der öffentliche Nahverkehr mit rund 70 Prozent selbst finanziert, liegt der Kostendeckungsgrad des Autoverkehrs je nach Kommune bei lediglich 15 bis 47 Prozent.

Für die Flächenerschließung mit ÖPNV verweisen wir auf eine aktuelle Studie von Professor Matthias Gather der Fachhochschule Erfurt im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft.

Die Mitgliedsunternehmen des MDO e.V. sind vorrangig im Thüringer Regionalverkehr und in den kleineren Städten Thüringens sowie im Reisebus- und Fernlinienverkehr tätig.
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In der Anlage ist die Entwicklung des Bestandes an Omnibussen im Verhältnis zum jeweiligen Durchschnittsalter dargestellt. Dabei werden alle Fahrzeuge berücksichtigt. Der Effekt der Landesförderung zeigt sich immer erst überjährig. D.h. das gute Förderjahr 2015 zeigt sich im deutlichen Sinken des Altersdurchschnittes im Jahr 2016.

§ 2 Thüringer ÖPNV-Gesetz:
ÖPNV ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Er soll im Interesse der Herstellung und Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen, […] eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr darstellen und damit einen weiteren Anstieg des motorisierten Individualverkehrs […] verhindern.



Pressemeldung
Alterstruktur und Bestand Thüringer Omnibusse




2011-01 (Mittwoch, 18. Januarl 2011)
Forschung zur Zukunft des Straßenpersonenverkehrs
Flexible Flottenstrukturen im regionalen Straßenpersonenverkehr (FloReSt)

Das zweieinhalb Jahre andauernde Forschungsprojekt "Flexible Flottenstrukturen im regionalen Straßenpersonenverkehr (FloReSt)" wird im Februar 2011 beendet.

Das Projekt wurde durchgeführt vom Institut Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt, dem Verband Mitteldeutscher Omnibusunternehmer e.V. (MDO) sowie fünf regionalen, mittelständischen Busunternehmen aus Thüringen.

Vor allem aufgrund zurückgehender Schülerzahlen sowie der Abwanderung stehen die Verkehrsunternehmen in ländlichen Räumen bereits seit einigen Jahren unter einem erheblichen Anpassungsdruck. Zudem setzt der europarechtliche Rahmen die Unternehmen unter einen wachsenden Kostendruck, um im Wettbewerb bestehen zu können. Die Verkehrsunternehmen benötigen hierfür zunächst solide Informationen über die künftige Nachfrageentwicklung, um mit kostengünstigen, angepassten und flexiblen Lösungen auch künftig ein bedarfsgerechtes Verkehrsangebot vorzuhalten. Dieses Angebot sollte den Umweltschutz einbeziehen - schließlich sind Busse erwiesenermaßen die umweltfreundlichsten Verkehrsmittel.

Gesamtziel des Vorhabens war vor diesem Hintergrund die Entwicklung eines Planungs- und Handlungsleitfadens für kleine und mittlere Verkehrsunternehmen zur technisch-wirtschaftlichen Bewertung ihrer Flottenstrukturen. Schwerpunkt dieser Planungshilfe ist ein standardisiertes Berechnungsverfahren zur Abschätzung künftiger Erlöse und Kosten auf Basis konkreter unternehmensinterner Leistungs- und Strukturdaten. Ziel dabei ist die Schaffung einer Entscheidungsgrundlage zur künftigen Ausgestaltung einer wirtschaftlich und technisch effizienten Flottenstruktur.

Pressemeldung



Fünf Punkte für dauerhaft mehr öffentliche Mobilität in Thüringen
Der Omnibusverkehr ermöglicht im ländlichen Raum und in allen Thüringer Städten maßgeblich die Mobilität der Bürger. Lediglich die Städte Erfurt, Gera und Jena besitzen nennenswerten Straßenbahnverkehr, der aber auch durch ein Busnetz ergänzt wird. Da die Finanzierung der Busverkehre in den vergangenen Jahren nicht im Maß der Kostensteigerungen angehoben wurde, ist eine laufende Ausdünnung von Linien bis hin zum Wegstreichen gesamter Leistungen erfolgt. So wird in großen Gebieten Thüringens außerhalb der Schulzeiten gar kein ÖPNV mehr angeboten. Dies hat erhebliche negative Auswirkungen auf die Bevölkerungsstruktur und die Vitalität dieser Gebiete. Die Unternehmen können aufgrund mangelhafter Finanzierung kaum neue Angebote unterbreiten, sondern sind vollauf beschäftigt, wenigstens den Ist-Stand zu wahren, obwohl die Öffentlichkeit zu Recht das Gegenteil erwartet.

Maßgebliche Ursache ist die überproportionale Kostensteigerung in der Branche besonders wegen erhöhter Kraftstoff- und Werkstattkosten sowie direkter Kürzungen oder Verschlechterung der Rahmenbedingungen bei Schwerbehindertenausgleich (§148 SGB IX), Schülerausgleich (§45a PBefG), Ökosteuererstattung, Investitionsförderung und Landeszuweisungen. Die Verunsicherung von Aufgabenträgern und Unternehmen durch Fehlinformationen und Falschinterpretationen von neuen gesetzlichen Regelungen erschwert den Unternehmern zusätzlich das Agieren.

Ziel muss sein, die richtigen Grundsätze der Thüringer ÖPNV-Politik weiter fortzusetzen und auszubauen. Die kann erreicht werden durch die Stärkung der unternehmerischen Handlungsfreiheiten, durch Einbeziehung des Know-Hows der ÖPNV-Unternehmen in Planung und Organisation (am besten durch die Selbstverwaltung und größtmöglichen Anteil eigenwirtschaftlicher Verkehre) sowie durch eine transparente Finanzierung. Klare (verkehrs-)politische Ziele und Sicherheit im Hinblick auf die Finanzierung der Investitionen und der freiwilligen ÖPNV-Kooperationen sind notwendig.

Die Erwartungen der Öffentlichkeit an den ÖPNV in Bezug auf die Berücksichtigung klimapolitischer Aspekte sind hoch. Unternehmer, Aufgabenträger und Land müssen diesen Erwartungen gerecht werden. Einem Großteil der Bevölkerung fehlt schon jetzt eine Mobilitätsalternative. Ein Paradigmenwechsel hin zu einem angebotsorientierten ÖPNV ist unerlässlisch.

Der MDO erachtet daher folgende Punkte als unbedingt notwendig:

1. Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre beachten
Die Durchführung eigenwirtschaftlicher Verkehre hat Vorrang vor der Vergabe öffentlicher Auf-träge. Vor jeder Vergabe oder Auferlegung einer Leistung ist dies zu prüfen. Es besteht kein Wahlrecht der Aufgabenträger. Dies wird von manchen Interessensgruppen fälschlicherweise behauptet. Durch transparente Bereitstellung aller Mittel zur ÖPNV-Finanzierung, z.B. im Rah-men Allgemeiner Vorschriften, können eigenwirtschaftlich betriebene ÖPNV-Netze gebildet werden und Rosinenpickerei einzelner Linien vermieden werden.

2. Unabhängige Genehmigungsbehörde
Genehmigungsbehörde und Aufgabenträger müssen immer rechtlich klar getrennt bleiben, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Besonders wenn (wie in Thüringen fast überall) Aufgaben-träger eigene Verkehrsunternehmen besitzen.

3. Schülerausgleichsmittel sichern
Die Finanzierung des ÖPNV besonders in der ländlichen Region über die Ausgleichsmittel nach §45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist eine rechtlich sichere und bewährte Konstrukti-on. Diese Gelder sichern den ÖPNV im ländlichen Raum. Das System reguliert sich selbst, sofern in regelmäßigen Abständen Sollkostensatzuntersuchungen durchgeführt werden. Die unberechtigte pauschale Kürzung von 12% nach dem Koch-Steinbrück-Papier ist zurück zu neh-men.

4. Investitionsförderung
Die Investitionsförderung ist im gesamten ÖPNV eine unersetzliche Maßnahme. Thüringen hat in den vergangenen Jahren dabei Vorbildliches geleistet. Es dürfen nicht nur Schienen- und andere Großprojekte gefördert werden. Es muss auch dort weiterhin sicher gefördert werden, wo es um nur scheinbar kleine Beträge geht. In Thüringen müssten jährlich etwa 150 Omnibusse ersetzt werden, um einen wirtschaftlich vertretbaren Altersdurchschnitt der Fahrzeuge zu erhalten. Der Fördermittelbedarf für Fahrzeuge wird auf 13 Mio Euro jährlich geschätzt. Die Fahrzeugförderung muss zudem entbürokratisiert werden. Besonders die Ungleichbehandlung durch die ausschließlich von privaten Unternehmen geforderte Besicherung ist dafür zu beseiti-gen.
Bis zum Jahr 2022 soll der gesamte ÖPNV barrierefrei sein. Als großes Problem stellen sich dabei die nicht hinreichend ausgebauten Haltestellen dar. Die Kommunen sollten bei dem Aus-bau der Halterstellen stärker unterstützt werden.
Moderne Haltestellen und Terminals für den Fernbus fehlen in Thüringen fast vollständig. Die Landesregierung ist aufgefordert, dafür ein Konzept zu entwickeln. Dies kann im Zuge des Pro-jektes „ICE-Knotens 2017“ erfolgen.

5. Landesmittel für den ÖPNV sichern und ausbauen
Die ÖPNV-Landesmittel garantieren eine Grundfinanzierung des Busverkehres zu sozialverträg-lichen Beförderungstarifen. Diese Mittel sollten aufgestockt und dynamisiert werden. Sinnvoll wäre eine Regelung, die verhindert, dass der jeweilige Aufgabenträger seine eigenen Zuschüsse kürzt oder einfriert, sobald das Land mehr Förderung ausschüttet.
Es muss weiterhin eine anteilige Grundfinanzierung je Fahrplankilometer bestehen bleiben. Zudem sollten Landesmittel für solche Zwecke gewährt werden, die im besonderen Interesse des Landes stehen. Dies könnten Mittel zur Netzbildung und ÖPNV-Verknüpfung (Bildung ei-nes Thüringer Regionetzes aus abgestimmten Bus- und Bahnlinien) sein oder Mittel für wirt-schaftlich schwierige Verbindungen und Tageszeiten (Stärkung der Berufspendler und touristi-schen Angebote).

  Logo des Verbandes Mitteldeutscher Omnibusunternehmer e.V.
Eingeführt mit der Mitgliederversammlung in Gera am 11. November 2008.
Entwurf: Tilman Wagenknecht
Umsetzung: Katja Zinn
Datei: jpg, 830 x 490 px, 100 kb

  Logo des Verbandes Mitteldeutscher Omnibusunternehmer e.V.
Datei: pdf, 500 kb

  Logo des Verbandes Mitteldeutscher Omnibusunternehmer e.V.
Datei: eps, 500 kb

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